ISIS-Verbot in Deutschland

Question

nabend

bedarf es wirklich eines expliziten Verbotes einer terroristischen Bande in Deutschland?

LOL, da können sich ja Extremisten, Terroristen, .... in Deutschland niederlassen.

Das Verbot muss erst mal vorm Bundesverfassungsgericht standhalten.

Und wenn nicht, gibt es ja noch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte!

ick glob die spinnen in Berlin ;-)

Answer 1

Also ,so sehr weit weg ist der "Krieg " nicht mehr.

Der nächste Schauplatz kann direkt vor der Haustür sein.

....zumindest hier in HH ! ! !...

Auch ein Dönerspieß kann in der Hand eines verirrten Geistes gefährlich sein !

Answer 2

Also sind "Döner Läden" in Deinen Augen eine potentielle Gefahr für die Freiheit und den Frieden in Deutschland?

Answer 3

@ Bulmen !

Nur wer "gezielt auf Provokation" aus ist, kann das so interpretieren.

Aber meine Aussage bezieht sich auf die Unruhen mit Verletzten, im hamburger Stadtteil St.Georg, bei denen u.a. Messer, Schlagstöcke Macheten und die von mir erwähnten " Dönerspieße " zum Einsatz kamen.

Answer 4

naja, aber es sagt doch was aus, dass Du aus der ganzen Reihe von Gegenständen, die als Waffen benutzt wurden, gerade die Döner Spieße erwähnt hast. Das finde ich durchaus ebenfalls "provozierend".

Answer 5

Du kommst bestimmt selber drauf.

Einfach noch etwas überlegen.


Abschließend :

" Es war nicht meine Absicht, Menschen , die mit der Herstellung, Zubereitung oder dem Verkauf von Döner zu tun haben, sowie deren Angehörige, Freunde und Landsleute, weder hier in Deutschland, noch in ihrem Heimatland etwas zu unterstellen, das gegen rechtstaatliche Gesetze verstößt "

Answer 6

Jaja, ich habs schon verstanden. Du solltest zukünftig halt vorher mal überlegen, was Du schreibst. Dann muss man nicht hinterher alles wieder gerade rücken.

Answer 7

das verstehe ich jetzt nicht,

warum machen Salafisten, Jihadisten, ... sorge wenn es nicht verboten ist.


und seit wann Verurteilt die Polizei?
www.blu-news.org/2014/11/22/gdp-salafisten-ueberfordern-polizei/

NRW-Justiz hat Salafisten bislang großzügig behandelt

Nordrhein-Westfalen gilt als Planungs- und Rückzugsraum deutscher Salafisten. Von der Justiz des bevölkerungsreichsten Bundeslandes hatten die radikalen Muslime bislang nur wenig zu befürchten:

jeder erntet was er sät. (Punkt)

Answer 8

ich bin der Meinung, dass die Salafisten und überhaupt alle, die von der Polizei, der Bundespolizei, den Geheimdiensten und wem auch immer überwacht werden zukünftig die Kosten dieser Maßnahmen selber tragen.
Es kann nicht sein, dass die Steuergelder des "kleinen Mannes" dafür verschleudert werden, anstatt das Geld in sinnvolle Projekte zu stecken

Answer 9

da hat sich das zeitlich überschnitten,

Meldung vom 09.11.

Durch das Verbot wäre der IS in Deutschland allerdings noch nicht als ausländische terroristische Vereinigung eingestuft. Eine solche Einstufung könnte nur durch ein entsprechendes Gerichtsurteil erfolgen.

Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/is-deutschland-100.html
weiterhin steht in dem Artikel das es Bedenken gebe und solcher Unfug ;-)

hoffentlich ist das verbot jetzt rechtskräftig.

im übrigen lese ich nur in den Überschriften von Zeitungsartikeln das der IS verboten sei, es steht nur das Aktivitäten verboten wurden, das zeigen von Symbolen, ....

Answer 10

ups, der falsche Beitrag