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Recht: Haftung übertragen





Frage

Hallo SN, wir verleihen von Arbeit aus Notebooks als "mobile Internetarbeitsplätze" unentgeldlich an bestimmte Institutionen (sind eine charitative Einrichtung). Dazu besteht ein Nutzungsvertrag, welcher noch etwas ergänzt werden soll. Normalerweise erfolgt der Internetzugang über den DSL-Zugang des "Nutzungsempfängers". Nun zum Problem: in den Fällen, in denen kein DSL-Anschluss anliegt, erfolgt der Zugang über das Handynetz - UMTS oder HSDPA. Dann erfolgen die Verbindungen über den Vertrag, den wir mit dem Anbieter abgeschlossen haben. Wir möchten nun in den Nutzungsvertrag eine Klausel einfügen, in der etwaige rechtliche Folgen der Nutzung (z.B. Urheberrechtsverletzungen) an den "Nutzungsempfänger", also die die Notebooks ausleihende Stelle, übergehen. Weiß jemand, ob und wenn ja wie dies möglich ist und welche Gesetze hierfür relevant sind? Gruß Skatan

Antwort 1 von Pausenfueller

Hallo Skatan,

eine Rechtsberatung darf zwar inzwischen auch durch Nichtjuristen erfolgen, aber immer nur im Zusammenhang mit ihrer ihrer beruftlichen Tätigkeit (Steuerberater, Architekt usw.).

Ich würde vorschlagen, dass du zur Klärung deines Anliegens die durchaus vorhanden Möglichkeiten der Online-Rechtsberatung oder spezielle juristische Foren nutzt. Dort wirst du auch die verlässlicheren Auskünfte erhalten.

Gruß
Pausenfüller

Antwort 2 von Lutz1965

Und auch die Netzbetreiber fragen, ob die es erlauben.

Antwort 3 von Skatan

Ja ist recht, habs nun in einem andren Forum gepostet. Dachte nur, es wüsste gleich jemand aus der Kalten ;)

Vielen Dank!
Skatan

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