Machtergreifung in der Türkei

Question

Das türkische Parlament stimmt der generellen Aufhebung der Immunität aller Parlamentarier zu.
Machen die das aus freien Stücken oder hat Erdogan da einen gewissen "Druck" aus geübt?
Selbst die Opposition bereitet ihm den Weg zur uneingschränkten Diktatur, gute Nacht Türkei.

Answer 1

eigentlich geht es ja gegen die HDP und nicht gegen alle. Das ist die Möglichkeit für Erdogan die Kurden loszuwerden.

Aber am Montag fährt ja Frau Merkel nach Istanbul, da wird sie ein Käffchen schlürfen und uns anschließend vermitteln das es alles nur halb so schlimm ist. ;-)

Answer 2

@Larissa
und wieder falsch: Es wurde die Verfassung geändert und die Immunität aller Abgeordneter aufgehoben.
Aber diesmal mache ich Dir keinen Vorwurf, fast alle deutsche Medien berichten so darüber, dass man glauben könnte, es würde sich nur um die von Dir genannten Parlamentsmitglieder handeln. Dem ist aber nicht so.

Im Moment trifft es natürlich direkt die HDP Abgeordneten. Aber sobald dem Erdogan einer nicht passt, dann lässt er die Staatsanwaltschaft gegen diesen ermitteln und da es keine Immunität mehr gibt, wird die Person dann halt "verschwinden". Und die ganzen Trottel stimmen auch noch selber dafür, unfassbar.

Answer 3

Es wurde die Verfassung geändert und die Immunität aller Abgeordneter aufgehoben.

wo habe ich das behauptet?

Aber diesmal mache ich Dir keinen Vorwurf

lieb von dir ;-)

Answer 4

eigentlich geht es ja gegen die HDP und nicht gegen alle.

findest Du jetzt Deine eigenen Sätze schon nicht mehr?

Answer 5

Ruhig, ruhig ... Brrr ....

Ihr habt beide Recht - Larissa aber mehr.

Die Aufhebung der Immunität betrifft alle Abgeordneten. Sie wird sich aber vor Allem auf Abgeordnete der HDP auswirken, da gegen sie entsprechende Anschuldigungen bezüglich der Unterstützung terroristischer Gruppierungen vorliegen. Und das heisst, diese Abgeordneten werden angeklagt, inhaftiert und vermutlich verurteilt. Damit verlieren sie ihr Mandat.
Dadurch werden Neuwahlen notwendig, von denen sich Erdogan die absolute Mehrheit für die AKP erhofft. So kommt er der angestrebten Alleinherrschaft im Sinne eines Sultanats immer näher.

Einwurf

Answer 6

Dann muss die Türkei sofort in die EU.
Ein Sultanat fehlt da noch ;-)

vadder

Answer 7

@ vadderloewe:
Leider ist das kein Spass.
Ein Sultanat braucht in Europa niemand.

Answer 8

Die Aufhebung der Immunitgät betrifft alle aktuellen und zukünftigen Parlamentarier, die dem Erdogan nicht passen, egal aus welcher Partei und zur Not auch aus der eigenen, sollte sich da irgendwann ein Abtrünniger finden.

Die jtzt direkt betroffenen Mitglieder der HDP sind nur der Anfang. Das Parlament hat die Tür zu einer Willkürherrschaft und Diktatur von Erdogan ganz, ganz weit auf gestoßen.

Answer 9

Der Erdogan dreht doch immer mehr am Rad!
Bluttests für türkisch stämmige deutsche Politiker, ob sie wirklich türkischer Herkunft sind.
Allein zu glauben, dass man sowas durch einen Bluttest erkennen könnte ist so lächerlich wie der Gleube der AfD, dass CO2 gut für die Umwelt ist.

Answer 10

Immerhin wird CO2 für die Photosynthese der Pflanzen gebraucht. Ohne CO2 gäbe es keine grünen Pflanzen. Auf Erdogan und sein Machtstreben könnten die Pflanzen (und manch anderer auch) gut verzichten

Gruß
computerschrat