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AGB Verweis in einem Vertrag..





Frage

Hi, gibt es hier jemanden, der sich in Vertragsrecht auskennt? Folgendes Problem: - Handy-Vertrag mit einem Verweis auf AGB's, die per Post angefordert werden können/müssen. (im Internet auch, wird aber im Vertrag nirgendwo erwähnt) - Seit dem Abschluß des Vertrages haben sich die AGB's geändert, ohne das die Kunden benachrichtigt wurden. - Die Preise (z.B. SMS) haben sich auch geändert. Frage: Ist ein solcher Verweis auf AGB's rechtsgültig? Kann man eine Preiserhöhung als Vorwand zur vorzeitigen Kündigung nehmen? Gruß, Michael

Antwort 1 von logic

Zitat:
Kann man eine Preiserhöhung als Vorwand zur vorzeitigen Kündigung nehmen?

afaik ja, dadurch hast Du ein Sonderkündigungsrecht, allerdings mußt Du bestimmte Fristen einhalten.

Logic

Antwort 2 von SvenjaK

Hallo semi,

so viel ich weiß, müssen die AGB vor Vertragsabschluss dem Kunden zur Kenntnis gebracht werden. Es reicht z.B. nicht, wenn sie sich als kaum lesbarer blasser Aufdruck auf der Rückseite der Rechnung befinden. Sie müssen im Laden an gut sichtbarer Stelle ausgehängt sein. Ansonsten gelten nur die (kundenfreundlichen) gesetzlichen Bestimmungen.

Gruß
Svenja

Antwort 3 von semi

Ich danke Euch beiden.
Irgendwie kann ich mich auch an so etwas erinnern, dass das Kleingedruckte nicht zwingend gültig ist. Insbesondere, wenn die Formulierungen in dem Vertragstext mißverstanden bzw. falsch interpretiert werden können.
Statt der AGB's gibt es in dem Vertrag nur eine Adresse, wo man sie "anfordern" kann.
Das alles ist auch im Internet zu finden, spielt aber keine Rolle, da es im Vertrag keinen Hinweis auf die Webseite gibt. Außerdem sind die AGB's auf der Webseite des Anbieters mindestens ein Jahr neuer als der Vertrag. Kein Mensch hat meinen Bruder darüber informiert. Nur die Kosten sind auf einmal gestiegen.
Mein Bruder hat vor etwa zwei Monaten eine Kündigung an den Dienstanbieter (telepassport.de) geschickt, und hat als Antwort eine Verlängerung des Vertrages um weitere 12 Monate gekriegt.
Sein Vertrag läuft Ende Juni ab und es ärgert ihn, dass er den Vertrag nicht loswerden kann. Die Kündigungsfrist hat er angeblich um einen halben Monat verpasst.

Ich hab' ihm vorgeschlagen das zu tun, was ich gemacht habe. Fenster auf, Handy raus. :-)

Gruß,
Michael

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